Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.11.2018, Seite 15 / Antifaschismus

Landtagspräsidium: AfD-Kandidat fällt durch

München. Der AfD-Kandidat für das Amt eines der Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag ist in der Plenarsitzung am Montag durchgefallen. Raimund Swoboda erhielt nur 27 Stimmen. 153 Abgeordnete votierten mit Nein, 22 enthielten sich, zwei Stimmen waren ungültig. Damit stimmten alle anderen Fraktionen nahezu geschlossen gegen Swoboda, der in der geheimen Wahl eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht hätte. Die AfD stellt 22 Abgeordnete. Swoboda war von seiner Fraktion als Ersatzbewerber ins Rennen geschickt worden, nachdem der erste AfD-Kandidat, Uli Henkel, seine Bewerbung wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung zurückgezogen hatte. Henkel wird vom Verfassungsschutz beobachtet, alle anderen Fraktionen hatten sich deshalb gegen ihn gestellt. (dpa/jW)