Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 27.11.2018, Seite 6 / Ausland

Lettland weiter ohne Regierung

Riga. Rund sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Lettland hat es am Montag einen neuen Versuch der Regierungsbildung gegeben. Staatspräsident Raimonds Vejonis hat den Spitzenkandidaten der rechtsnationalistischen Partei KPV LV als Ministerpräsidenten nominiert. Der konservativen JKP war es zuvor nicht gelungen, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Als stärkste Kraft war am 6. Oktober die prorussische Oppositionspartei »Harmonie« aus der Wahl hervorgegangen, die sechs anderen Parlamentsparteien lehnen eine Zusammenarbeit jedoch ab. Die KPV LV erlangte 16 von 100 Sitzen im neuen Parlament. (dpa/jW)

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