Dein roter Faden in wirren Zeiten
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Aus: Ausgabe vom 03.12.2018, Seite 1 / Inland

Die Linke: Klausur ohne Eklat

Berlin. Der von vielen Mitgliedern befürchtete »große Knall« ist in der Klausur von Vorstand und Bundestagsfraktion der Partei Die Linke zum Thema »Flucht und Migration« am Freitag abend ausgeblieben. Die mehr als fünfstündige Diskussion verlief nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern ungewohnt ruhig und sachlich. Ein tragfähiger Minimalkonsens hatte sich schon abgezeichnet, als Partei- und Fraktionsspitze am Freitag eine gemeinsame Erklärung veröffentlichten ( jW vom 1./2. Dezember). Darin werden das Grundrecht auf Asyl und gleiche soziale Rechte für Arbeitsmigranten hervorgehoben. Zugleich wird die Bekämpfung von Fluchtursachen – auch wirtschaftlicher und ökologischer Art – gefordert. Die von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht kritisierte Forderung nach »offenen Grenzen für alle« kommt nicht vor, wird aber auch nicht negiert. (jW)

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