Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 08.12.2018, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 50. Woche

1918, 16.–21. Dezember: In Berlin tritt der Reichsrätekongress zusammen. Die 500 Delegierten aller deutschen Arbeiter- und Soldatenräte diskutieren über die zukünftige deutsche Staatsform nach der Abdankung des Kaisers. Die große Mehrheit spricht sich für eine parlamentarische Demokratie aus und stimmt der von der Mehrheits-SPD vorgeschlagenen baldigen Wahl einer Nationalversammlung zu. Die Unabhängigen Sozialdemokraten (USPD) und die wenigen Delegierten des Spartakusbundes, die für die Einführung eines Rätesystems plädieren, bleiben in der Minderheit. Gewählt wird ein »Zentralrat der deutschen sozialistischen Republik«, der als parlamentarische Kontrolle der Ebert-Regierung gedacht ist, aber von der USPD boykottiert wird. Mit der auch von den Militärs favorisierten Entscheidung für eine Nationalversammlung sind die Weichen für eine Einhegung der Revolution gestellt.

1948, 10. Dezember: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in Paris beschließt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. 48 vor allem westlich orientierte Staaten stimmen dafür, acht Staaten, darunter die Sowjetunion, die Tschechoslowakei und Jugoslawien, enthalten sich. Die aus 30 Artikeln bestehende, völkerrechtlich nicht bindende Empfehlung stellt vor dem Hintergrund des beginnenden Kalten Krieges einen Kompromiss dar. Während die USA vor allem auf die Aufnahme von bürgerlichen Freiheitsrechten bestanden, beharrten die sozialistisch orientierten Länder und die Sowjetunion erfolgreich auf der Forderung nach Aufnahme von wirtschaftlichen und sozialen Rechten.

1998, 16. Dezember: Die USA bombardieren 70 Stunden lang etwa 100 verschiedene Ziele im Irak. An der sogenannten Operation Wüstenfuchs sind auch britische Kampfflugzeuge beteiligt. Auf Seiten des Irak kommt es Schätzungen zufolge zu 600 bis 2.000 Toten. Die Vereinigten Staaten begründen den Angriff mit der mangelnden Kooperation der irakischen Behörden mit den Waffeninspektoren der Vereinten Nationen. Bagdad kündigt daraufhin jede weitere Zusammenarbeit mit der 1991 eingerichteten Sonderkommission der UN auf. Da US-Präsident William Clinton wegen der Affäre um Monica Lewinsky massiv unter Druck steht, sehen Kritiker in den Bombardements vor allem ein Ablenkungsmanöver.

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