Neu erschienen

Rotfuchs

Die Tribüne für Kommunisten und Sozialisten in Deutschland enthält u. a. die Rede von Hans-Jürgen Urban (IG-Metall-Vorstand) auf der »Unteilbar«-Kundgebung am 13. Oktober in Berlin, Analysen von Ulrich Sommerfeld (»NATO-Feind Nr. 1 oder: Wer bedroht eigentlich wen?«) und Matin Baraki (»Die neue US-Strategie für Afghanistan«) sowie einen Text von Franz Tallowitz über »Die nicht gelungene Integration« (der Ostdeutschen). Außerdem: Jobst-Heinrich Müller über AfD-Leute im Staatsdienst, Texte von Ernst Bloch und Heinz Kamnitzer, Beiträge zur Gründung der KPD vor 100 Jahren und zum 70. Jahrestag der Pionierorganisation im Osten Deutschlands. Gisela Steineckert verabschiedet sich vorerst von den Lesern ihrer Kolumne. (jW)

Rotfuchs, Nr. 251, Dezember 2018, 40 Seiten, kostenlos, Spende erbeten, Bezug: Konstantin Brandt, Glanzstr. 6, 12437 Berlin, Tel.: 030/53027664, E-Mail: vertrieb@rotfuchs.net

Sozialismus

Alban Werner schreibt über die »paradoxe Polarisierung zwischen ›Blau‹ und ›Grün‹«. Der Höhenflug von Bündnis 90/Die Grünen und AfD sei auch auf ein gegenseitiges »Hochschaukeln« zurückzuführen: »Der wohlwollenden Wahrnehmung von Merkel oder Emmanuel Macron in ›bildungsbürgerlichen‹ Kreisen sehr ähnlich, können die Bündnisgrünen als Bewahrer und Beschützer der Besitzstände gesellschaftpolitischer Liberalität und ›westlicher‹ Errungenschaften auftreten.« Dazu passe, dass etwa das Europawahlprogramm der Grünen von »durchaus ins Konservative anschlussfähigen Semantiken« durchsetzt sei. Lia Becker nimmt an, dass die führenden »Aufstehen«-Akteure einen »zentralen Widerspruch« derzeit absichtlich nicht auflösen: Soll die Bewegung vorhandene Parteien stärken oder eine (tatsächliche oder vermeintliche) »Lücke im Parteienspektrum« besetzen? »Aufstehen« sei jedenfalls kein »Querfront«-Projekt, sondern »Ausdruck von Suchprozessen in der tiefen Krise der Sozialdemokratie«. Es gebe ein identifizierbares sozialdemokratisches intellektuelles Umfeld, das Selbstkritik und Neuorientierung unabhängig von den »Parteiapparaten der SPD« vorantreibe. Frank Deppe und Otto König finden, dass 100 Jahre »Sozialpartnerschaft« kein Anlass zum Feiern sind. Heute verberge sich dahinter unter anderem »ein Sanktionsregime Hartz IV, eine Sozialstaatsfinanzierung, die der ›internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen‹ untergeordnet wird, sowie ein die Besitz- und Vermögenseinkommen begünstigendes Steuersystem«. (jW)

Sozialismus, Nr. 12/2018, 62 Seiten, sieben Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de