»Investitionsstau« von 25 Milliarden Euro

Berlin. Beim Bund liegen offenbar rund 25 Milliarden Euro an ungenutzten Geldern für Investitionen. Das haben nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag Berechnungen der Unionsbundestagsfraktion ergeben. Als Gründe für den Stau gelten demnach überforderte Planungsämter bei Bund, Ländern und Gemeinden sowie eine mit Aufträgen ausgelastete Bauwirtschaft.

Den Berechnungen zufolge beliefen sich die »Ausgabenreste« bei den diversen Investitionstiteln im Bundeshaushalt auf insgesamt 14 Milliarden Euro, hieß es. Hinzu kämen nicht verbrauchte Mittel in mehreren Sondertöpfen im Umfang von fast neun Milliarden Euro. Darüber hinaus seien sogenannte »Selbstbewirtschaftungsmittel« von nahezu zwei Milliarden Euro bisher nicht verwendet worden. Dieses Instrument wird überwiegend vom Forschungsministerium genutzt. (dpa/jW)