Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 10.01.2019, Seite 4 / Inland

Verfassungsschutz hat »Pro Chemnitz« im Blick

Dresden. Sachsens Verfassungsschutz beobachtet nach eigenen Angaben seit Ende 2018 die rechte Gruppierung »Pro Chemnitz«. Dies teilte das Landesamt am Mittwoch in Dresden mit. Angehörige der Gruppierung hätten seit Ende August »erkennbar rechtsextremistische Inhalte« verbreitet sowie Gewaltdelikte gerechtfertigt. Nach dem tödlichen Angriff auf einen 35jährigen Deutschen war es in Chemnitz zu rassistischen Übergriffen, rechten Aufmärschen mit zahlreichen Straftaten wie Zeigen des Hitlergrußes und Anschlägen auf ausländische Restaurants gekommen. Einige Demonstrationen hatte »Pro Chemnitz« angemeldet. »Offenbar erinnert sich diese Behörde immer erst dann an ihren gesetzlichen Auftrag, wenn sich allzu offensichtliche Bezüge nicht mehr unter den Teppich kehren lassen«, erklärte am Mittwoch die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke). (dpa/jW)