Hintergrund: Krieger gesucht

Am 13. und 14. Februar soll in Warschau eine Nahostkonferenz stattfinden, die von den USA und Polen gemeinsam organisiert wird. US-Außenminister Michael Pompeo sprach während seiner Rundreise durch die Region vor zwei Wochen offen aus, dass es um die Bildung einer »Koalition« gehe, die den Iran an »destruktiven und destabilisierenden Aktivitäten« hindern soll.

Diese Strategie wird auf drei Ebenen verfolgt: Erstens als Vorspiegelung einer globalen Front von Ländern, die sich angeblich einig sind, dass Iran eine riesengroße Gefahr für die gesamte Welt darstellt. Für diesen Zweck würde es ausreichen, wenn möglichst viele Staaten – 70 wurden eingeladen – in Warschau präsent wären, ohne der Kriegstreiberei der Trump-Administration deutlich zu widersprechen. Zweitens bauen die USA wieder einmal an einer »Koalition der Willigen«. Die Staaten, die offen feindselig gegen Iran auftreten, sollen näher zusammengeführt werden. Zentrum soll die »Achse Riad–Jerusalem« sein, für deren reale Herstellung noch viel Arbeit nötig scheint. Drittens strebt die US-Administration als Teilmenge dieser Allianz ein Militärbündnis an, das manchmal schon als »NATO des Nahen Ostens« bezeichnet wird.

An dieser Zielstellung ändert sich nichts durch beschwichtigende Äußerungen einzelner US-Diplomaten, in Warschau solle Iran nicht »dämonisiert oder angegriffen« werden. Russlands Vertreter bei der UNO, Wassili Nebensja, hat die geplante Warschauer Konferenz wegen ihrer »simplifiziert einseitigen Herangehensweise« als »kontraproduktiv« bezeichnet. Sie führe von der Perspektive einer »echten Sicherheitsarchitektur für die Region« weg, statt zu ihr hin.

Im Gegensatz dazu haben Deutschland und die übrigen EU-Staaten auf eine kritische Beurteilung des Vorhabens verzichtet. Soweit sie überhaupt auf eine gewisse Distanz Wert legen, wird diese lediglich darin bestehen, zweitrangige Vertreter nach Warschau zu schicken. Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, hat mitteilen lassen, dass sie andere Termine hat. (km)