Mehr rechte Umtriebe in Brandenburg

Potsdam. Die offizielle Zahl öffentlicher extrem rechter und fremdenfeindlicher Aktivitäten in Brandenburg ist gestiegen. Im Jahr 2018 registrierten die Behörden 116 rechte Demonstrationen, Kundgebungen, sogenannte Mahnwachen oder Infostände, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Die Linke) mitteilte. In den beiden Vorjahren waren die Zahlen dagegen gesunken. Nach einem Höchststand im Jahr 2015 mit 202 solcher Aktivitäten gingen sie 2016 auf 171 und 2017 auf 99 zurück.

Erstmals wurden in die Statistik für das zweite Halbjahr 2018 insgesamt 53 Aktionen von selbsterklärten Bürgerwehren aufgenommen, bei denen Teilnehmer angeben, in Städten auf eigene Faust für Ordnung sorgen zu wollen. »Vor allem in Cottbus, dem Barnim und Oberhavel setzt die rechtsextreme Szene auf diese Aktionsform«, erläuterte Johlige.

Nach Äußerungen des Landesamtes für Verfassungsschutz über Cottbus als »Hotspot« der extremen Rechten lud einem Bericht der Berliner Morgenpost (Onlineausgabe) vom Freitag zufolge Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger ein. (dpa/jW)