13.02.2019 / Inland / Seite 2

»Wird weiter zu Einschränkungen kommen«

Verbot von Demo rechtswidrig: Repression gegen kurdischen Verband Nav-Dem von Gericht beanstandet. Ein Gespräch mit Lukas Theune

Gitta Düperthal

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 6. Februar festgestellt: Das Verbot einer geplanten kurdischen Versammlung zum Thema »Stoppt den Krieg in Afrin« vor einem Jahr in Düsseldorf war rechtswidrig. Wie bewerten Sie das?

Das Gericht hat sich maßgeblich unserer Klagebegründung angeschlossen. Die Polizei Düsseldorf hatte damals anhand zweier Punkte das Verbot der Demo erklärt. Erstens: Die anmeldende Organisation, das Demokratische Gesellschaftszentrum d...

Artikel-Länge: 4200 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.