EU-Parlament für Ausbau von Frontex

Strasbourg. Zum »Kampf gegen illegale Einwanderung« soll die EU-»Grenzschutzbehörde« Frontex bis 2027 von derzeit 1.500 auf 10.000 Einsatzkräfte aufgestockt werden. Neben dem personellen Ausbau sehen die Pläne vor, dass Frontex künftig eigene Ausrüstung wie Schiffe oder Flugzeuge anschaffen kann. Bislang ist die Agentur auf Ressourcen der EU-Staaten angewiesen.

Eine entsprechende Vorlage verabschiedete das EU-Parlament am Mittwoch. Es handelt sich dabei um einen Kompromiss, auf den sich Unterhändler des Parlaments und des Rates der EU-Staaten bereits Ende März geeinigt hatten. Darin sind auch zusätzliche Kompetenzen für »Grenzschutzbehörde« vorgesehen.

Die Einigung bleibt jedoch weit hinter dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission zurück. Sie wollte Frontex schon bis zum Jahr 2020 mit 10.000 Beamten ausstatten. (AFP/dpa/jW)