Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 18.05.2019, Seite 6 / Ausland
Normalisierung

Russland bleibt im Europarat

Helsinki. Russland will den 1949 gegründeten Europarat nicht verlassen. Das bekräftigte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag bei einem Außenministertreffen in Helsinki. »Wir lehnen unsere Verpflichtungen nicht ab, auch nicht die finanziellen.« Russland sei daran interessiert, im Europarat »auf der Grundlage der Normen des Völkerrechts und der Ziele und Grundsätze der UN-Charta weiterzuarbeiten«, heißt es in einer vom Außenministerium in Moskau veröffentlichten Abschrift von Lawrows Rede bei dem Treffen. Eine langfristige Zusammenarbeit sei aber nur möglich, wenn es gleiche Bedingungen für alle Länder gebe. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hatte Moskau vor fünf Jahren das Stimmrecht und andere Rechte entzogen. Russland hatte daraufhin seine Beitragszahlungen eingestellt. (dpa/jW)

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