Neu erschienen

Arbeiterpolitik

Das Blatt der Gruppe Arbeiterpolitik beschäftigt sich mit außenpolitischen Krisen. »Die widersprüchliche Haltung zur Europäischen Union« ziehe sich »durch die sozialen Klassen und die beiden großen politischen Parteien«, heißt es zum immer noch nicht abgehakten Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Angesichts des »Rechten Rollback in Lateinamerika« wird die bewegte politische Geschichte der Region von den 1980er Jahren bis heute rekapituliert. Ein Beitrag nimmt die Krise in Venzuela in den Blick. Derzeit herrsche im Land eine »Pattsituation, die sich auflösen könnte, wenn große Teile aus einem Lager ins andere überlaufen«. Auch Kämpfe in der BRD werden aufgegriffen, zum Beispiel der gegen die Mietenexplosion in Großstädten oder der von Beschäftigten des »Wombats City Hostel« in Berlin. (jW)

Arbeiterpolitik. Informationsbriefe der Gruppe Arbeiterpolitik, Jg. 60/Nr. 2, 28 Seiten, 2,50 Euro, Bezug: GFSA e. V., Postfach 10 64 26, 20043 Hamburg, E-Mail: arpo.berlin@gmx.de

Makroskop

In der neuen Ausgabe des von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt herausgegebenen wirtschaftspolitischen Magazins schreibt Dorian Hannig über den auffälligen Gleichklang der Argumentation von neoliberalen und postmodernen Theoretikern in der Staatsfrage. Die jeweiligen Ansätze überschnitten sich »in wesentlichen Punkten«. Ihren Siegeszug begannen sie fast gleichzeitig. In den 1970er Jahren erlebten nicht nur die Marktfundamentalisten eine Renaissance: Damals begann auch die Herausbildung einer »postmodernen Linken, die nun auf kultureller und akademischer Ebene den Ton angibt«. Norbert Häring untersucht, »wie Mitmenschlichkeit in den Dienst von Konzerninteressen gestellt wird«. Vor allem die Bertelsmann-Stiftung arbeite seit vielen Jahren »mit großem Eifer daran, die Bevölkerung positiv für Migration zu stimmen«: Den verschleiernden Begriff »Willkommenskultur« haben die Bertelsmänner, die natürlich wissen, dass es im Kern um die Zuwanderung billiger Arbeitskräfte geht, schon 2013 gepägt. Aus diesem Kniff der neoliberalen Propaganda ergebe sich ein bislang nicht aufgelöstes Dilemma für Linke, die »Solidarität nicht an der nationalen Grenze enden lassen wollen«. Es sei, so Häring, jedenfalls keine Lösung, die »Konkurrenzsituation mit Zuwanderern« einfach zu verschweigen oder sogar zu leugnen. In genau diese Falle tappe aber die »linke deutsche Szene blindlings«. (jW)

Makroskop. Magazin für Wirtschaftspolitik, Frühjahr/Sommer 2019, 112 Seiten, 12 Euro, Bezug: Makroskop Mediengesellschaft mbH, Stollenweg 17, 65195 Wiesbaden, E-Mail: aboservice@makroskop.eu