Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 19.07.2019, Seite 1 / Inland

SPD-Bewerberduo stellt Koalition in Frage

Berlin. Eines der Bewerberduos für den SPD-Vorsitz hat eine Abstimmung aller Parteimitglieder über einen Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union ins Spiel gebracht. Die Mitglieder hätten im Frühjahr 2017 über den Eintritt in das Regierungsbündnis entschieden, sagte SPD-Vizefraktionschef Karl Lauterbach am Donnerstag in Berlin. »Die sollten auch das letzte Wort haben: Gehen wir raus, ja oder nein?« Lauterbach bewirbt sich mit der Umweltpolitikerin Nina Scheer um den Parteivorsitz. Sein Eindruck sei, dass die Bereitschaft der Mitglieder sehr gering sei, die Koalition noch fortzusetzen. »Wir regieren seit vielen Jahren mit, aber wir haben die zentralen Defizite in der Sozialpolitik allesamt nicht wirklich verändern können.« Über den SPD-Vorsitz sollen die Parteimitglieder im Oktober abstimmen. (Reuters/jW)

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