Brandenburg: »PARTEI« nicht zugelassen

Potsdam. Der Brandenburger Landeswahlausschuss hat am Donnerstag in Potsdam
einstimmig entschieden, die Landesliste der Satirepartei »Die PARTEI« nicht zur Landtagswahl am 1. September zuzulassen. Die eingereichten Unterlagen der Partei, die Abgeordnete ins EU-Parlament entsendet, entsprachen laut Landeswahlleiter Bruno Küpper »nicht den gesetzlichen Erfordernissen«. Demnach fehlten die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften; andere eingereichte Schriftsätze und Protokolle seien unvollständig gewesen. Außerdem hätten Bewerber für die Listenplätze lediglich eine Minute Zeit gehabt, um ihr Wahlprogramm darzulegen. Damit liege kein gültiger Wahlvorschlag vor. Ebenfalls nicht zugelassen wurde die Liste der »Lausitzer Allianz«. Zugelassen wurden dagegen die Listen von SPD, Die Linke, CDU, AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BVB – Freie Wähler, V-2 Partei (Vegetarier und Veganer), Piraten, Tierschutzpartei und ÖDP. Matthias Krauß