Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 07.09.2019, Seite 2 / Inland

Linke-Abgeordnete verlieren Immunität

Erfurt. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität von Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft (beide Die Linke) aufgehoben, wie die Fraktion am Freitag mitteilte. Den Antrag hatte die Staatsanwaltschaft Erfurt gestellt, die wegen »Störung von Versammlungen und Aufzügen« gegen die Abgeordneten ermittelt. Diese hatten an einer Sitzblockade gegen eine AfD-Demonstration teilgenommen; so auch Martin Schirdewan, EU-Abgeordneter für Die Linke. Die drei Politiker waren am 1. Mai von der Polizei zunächst ermahnt und dann weggetragen worden. Nach einer kurzen Unterbrechung konnte der AfD-Aufzug seinen Weg fortsetzen. (dpa/jW)