Aus: Ausgabe vom 01.10.2019, Seite 4 / Inland
Landesliste: AfD will Untersuchungsausschuss
Dresden. Die sächsische AfD will mit einem Untersuchungsausschuss die Umstände rund um die Kürzung ihrer Liste bei der Landtagswahl aufarbeiten. Mit dem Ausschuss soll der Partei zufolge eine mögliche »Verstrickung« der Landesregierung geprüft werden. »Wir wollen den Ausschuss möglichst schnell einrichten«, sagte der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban am Montag. Der Landtag muss einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wenn ein Fünftel seiner Mitglieder dies beantragt. Mit 38 von 119 Abgeordneten hat die AfD dafür genügend Stimmen. (dpa/jW)
Mehr aus: Inland
-
Gefahr im Verzug
vom 01.10.2019 -
Grüner Unternehmergeist
vom 01.10.2019 -
Amtliche Zahlenspiele
vom 01.10.2019 -
Absturz droht
vom 01.10.2019 -
»Das ist eine Wortschöpfung des Repressionsapparates«
vom 01.10.2019 -
Umsturz geplant, Schwächere attackiert
vom 01.10.2019