Norwegen stoppt Waffenexporte an Türkei

Oslo. Wegen des türkischen Angriffskrieges in Syrien hat die norwegische Regierung alle neuen Rüstungsexporte in die Türkei vorerst gestoppt. Angesichts der »komplexen« und sich rasch ändernden Lage werde Oslo keine neuen Anträge für Ausfuhrerlaubnisse von »Rüstungsgütern oder mehrfach einsetzbarem Material« bearbeiten, erklärte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Soreide am Donnerstag. Es handle sich beim Stopp der Waffenexporte um eine »Vorsichtsmaßnahme«, erklärte die Ministerin. Die Anordnung gelte bis auf weiteres. Wie Soreide gegenüber AFP erklärte, sollen überdies sämtliche bereits bestehenden Genehmigungen für Rüstungslieferungen in die Türkei überprüft werden.

In Deutschland forderten Politiker von Linkspartei und Grünen ein Waffenexportverbot. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) verlangte auch den Abzug der in der Region stationierten deutschen Soldaten. »Die Bundeswehr darf in Erdogans Angriffskrieg und die geplante Vertreibung Hunderttausender Menschen aus dem syrischen Grenzgebiet nicht verwickelt werden.« (AFP/dpa/jW)