Hintergrund: NATO und Türkei

Vor dem gestrigen Beginn des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg sich bemüht, die Spannungen zwischen der Türkei und anderen Bündnisstaaten abzubauen. Der türkische Überfall auf Nordsyrien hatte im Bündnis heftige Proteste ausgelöst. Während etwa die Bundesregierung sich auf ein partielles Waffenembargo beschränkte, das sich nur auf die Neugenehmigung in Syrien einsetzbarer Rüstungsgüter bezieht, wird in anderen NATO-Ländern über härtere Schritte diskutiert. In Italien und in Spanien sind Forderungen laut geworden, die Luftabwehrsysteme abzuziehen, die beide Länder in der Türkei stationiert haben, um das Land vor etwaigen Angriffen aus dem syrischen Kriegsgebiet zu schützen.

Besänftigende Töne kamen aus Ankara. Man bleibe »im Herzen der NATO«, erklärte etwa Verteidigungsminister Hulusi Akar: »Wir bleiben entschlossen, all unseren Verpflichtungen in vollem Umfang nachzukommen. Wir gehen nirgendwo anders hin.« Genau das bezweifelte zuletzt so mancher, nachdem die Türkei immer enger mit Russland kooperiert, gegen heftigen US-Protest das russische Luftabwehrsystem S-400 gekauft und jetzt außerdem noch gemeinsam mit Moskau über Nordsyriens Zukunft entschieden hatte.

Akars Äußerung zeigt: Ankara setzt wohl weiter darauf, sich das Beste aus beiden Welten zu sichern, einerseits aus der NATO-Mitgliedschaft, andererseits aus der engen Zusammenarbeit mit Russland. Und während Moskau der Türkei anbietet, eine noch größere Zahl an S-400-Luftabwehrraketen zu liefern, lockt Akar, vielleicht ließen sich die Schwierigkeiten mit den F-35-Kampfjets ja doch noch lösen, deren Erwerb Washington Ankara wegen des S-400-Kaufs untersagt hat. (jk)