Kongress: Gegen Imperialismus

In Havanna ist am Sonntag das dreitägige »Antiimperialistische Treffen für Solidarität, für Demokratie und gegen den Neoliberalismus« zu Ende gegangen. An der Abschlusstagung im Kongresspalast der Hauptstadt nahm neben Präsident Miguel Díaz-Canel und dem Ersten Sekretär der KP Kubas, Raúl Castro, auch Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro teil. Mehr als 1.300 Teilnehmer aus 85 Ländern feierten die Politiker und andere Repräsentanten von progressiven Regierungen, regionalen Bündnissen und sozialen Bewegungen mit stehenden Ovationen.

Maduro erinnerte in seiner 45minütigen Rede an die historische Rolle Kubas, das als erstes freies Land der Region die anderen Völker Amerikas motiviert habe, vereint gegen den Imperialismus zu kämpfen. Gegenwärtig zeigten die Rebellion des chilenischen Volkes, der Widerstand Kubas gegen die Blockade, die Abwehr von Putschversuchen in Venezuela, Nicaragua und Bolivien sowie die Erfolge der Linken in Argentinien und Mexiko, dass dieser Beitrag Kubas hochaktuell sei.

Díaz-Canel betonte, dass es auf globaler Ebene Rückschritte in so wichtigen Bereichen wie Frieden, Selbstbestimmung und Souveränität der Nationen, Umwelt, Kampf gegen den Klimawandel, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit gegeben habe. In Lateinamerika und der Karibik bestehe erstmals seit langer Zeit sogar wieder die Gefahr kriegerischer Konflikte. Im Gegensatz zur aggressiven Politik Washingtons engagiere sich Kuba weltweit für Humanität, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit. Bisher hätten zum Beispiel mehr als 400.000 Experten des kubanischen Gesundheitswesens Hilfseinsätze in 164 Ländern geleistet. »In dieser Minute unterstützen mehr als 23.000 unserer Ärzte und Spezialisten die einfache Bevölkerung in 65 Staaten«, so Kubas Präsident. »Eine andere Welt ist möglich und dringend nötig. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen.«

Die Teilnehmer verabschiedeten einen 61 Punkte umfassenden Aktionsplan. 2020 solle zum Jahr einer »Offensive der Völker für Demokratie und gegen Neoliberalismus« werden, heißt es darin. So soll es Ende Mai eine weltweite Aktionswoche unter dem Motto »Nein zum Imperialismus, ja zum Leben« geben. Schon der bevorstehende 16. November wurde zum »Internationalen Tag des Protestes gegen die US-Blockade« ausgerufen. Dann sollen vor allen diplomatischen Vertretungen Washingtons weltweit Aktionen gegen die US-Politik durchgeführt werden. Die europäischen Kuba-Solidaritätsgruppen haben verabredet, vom 16. bis 19. Juli 2020 in Russland zusammenzukommen, um ihre Arbeit zu koordinieren.