Angriffe von rechts

Die neue Kulturministerkonferenz hat sich aus Sicht ihres ersten Vorsitzenden, Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD), bewährt. »In den klassischen Strukturen der Kultusministerkonferenz« wären einige der im Laufe des Jahres erzielten Einigungen »wahrscheinlich« nicht zustande gekommen, so Brosda gegenüber dpa. Beim Umgang mit Objekten aus der Kolonialzeit sei man »auf dem Weg, aber noch nicht am Ziel«. Es brauche Übereinkünfte, damit »Restitutionsbegehren in Baden-Württemberg genauso behandelt werden wie in Thüringen, Nordrhein-Westfalen oder Hamburg«. Die Kooperation mit dem Bund sei »ein Riesenthema etwa im Bereich Förderung und Kultur im ländlichen Raum«. Einigkeit herrsche hinsichtlich der Angriffe von rechts auf die Kunst- und Kulturfreiheit. »Es gab ja an der einen oder anderen Stelle gerade im kommunalen Bereich Diskussionen nach dem Muster: Ihr seid staatlich errichtet, deswegen habt ihr neutral zu sein und habt die Vielfalt der Meinungen einer Gesellschaft zu repräsentieren, sprich: in ihren derzeitigen Kräfteverhältnissen abzubilden.« Dem stellten sich die Kulturminister geschlossen entgegen. »Kultureinrichtungen haben die volle Möglichkeit, Vielfalt und Freiheit, auch extravagante Positionen einzubringen. Es ist ihre programmatische Freiheit, das so zu tun, wie es der Einrichtung passt«, sagte Brosda. Der Beschluss der Kulturminister sei »sehr wohl wahrgenommen worden als ein Hinweis darauf, dass Politik sich damit auch solidarisch erklärt gegenüber den Kultureinrichtungen, die ihre Freiheit verteidigen«. Mit dem Jahreswechsel gibt Brosda turnusgemäß den Vorsitz der Kulturministerkonferenz ab. Als Nachfolger übernimmt der bayerische Minister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler (CSU), das Amt. (dpa/jW)