Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 10.01.2020, Seite 6 / Ausland

Orban erwägt Gründung neuer »Initiative«

Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erwägt im Streit mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament die Gründung einer neuen Gruppierung. Die EVP sei auf einen liberalen und zentristischen Kurs geschwenkt, das müsse geändert werden, sagte Orban am Donnerstag in Budapest. Wenn dies nicht innerhalb der EVP möglich sei, werde er eine »neue Initiative« präsentieren. Es brauche ein Gegengewicht zur Erstarkung der Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Im März 2019 hatte die konservative Parteiengruppe, zu der auch CDU und CSU gehören, die Mitgliedschaft von Orbans Partei Fidesz vorerst suspendiert. (Reuters/jW)

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