21.01.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Schwaches Abkommen mit Ausstiegsoption

»Schlichtungsmechanismus«: EU-Trio will Druck auf Iran erhöhen, USA durch »Rückzug« außen vor

Knut Mellenthin

Von iranischen Politikern und von Personen, die es mit den Iranern offensichtlich gut meinen, wird erzählt, dass das Wiener Abkommen vom 14. Juli 2015 entweder schon von Natur aus oder spätestens aufgrund der Sicherheitsratsresolution 2231 vom 20. Juli desselben Jahres völkerrechtliche Verbindlichkeit habe. Tatsächlich haben die Vereinbarungen aber einen niedrigeren Grad der Rechtswirkung. Das ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die damalige US-Regierung u...

Artikel-Länge: 4026 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.