EU-Spitze plant Schulden von 750 Milliarden Euro

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in der Coronakrise 750 Milliarden Euro für die »wirtschaftliche Erholung« mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, wie die Europäische Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Mehr als 300 Milliarden Euro sind allein für die Krisenländer Italien und Spanien reserviert.

Finanziert werden soll das Programm über Schulden der Europäischen Union. Diese würden dann zwischen 2028 und 2058 über den EU-Haushalt getilgt werden. Damit fällt von der Leyens Vorschlag noch deutlich größer aus als die deutsch-französische Initiative für ein 500-Milliarden-Euro-Paket. Daneben will die EU-Spitze einen regulären mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Umfang von 1,1 Billionen (1.100 Milliarden) Euro vorschlagen. Die 27 EU-Staaten müssten einstimmig für das Gesamtpaket votieren – was derzeit nicht als sicher gilt. Vergangene Woche hatten sich Dänemark, die Niederlande, Österreich und Schweden gegen den Macron-Merkel-Vorschlag ausgesprochen. Die ebenfalls notwendige Zustimmung des Deutschen Bundestages dürfte indes eher eine Formsache sein. (dpa/jW)