Dokumentiert: Aufklärung zu »NSU 2.0«

Das deutsche PEN-Zentrum und der Deutsche Journalistenverband (DJV) haben die gegen Journalistinnen und Journalisten, Kulturschaffende und Politikerinnen und Politiker gerichteten Morddrohungen des faschistischen Netzwerks »NSU 2.0« scharf verurteilt und die Ermittlungsbehörden ermahnt, dessen Machenschaften lückenlos aufzuklären.

»Wenn einzelne Betroffene, darunter Welt-Korrespondent Deniz Yücel, von der Polizei nicht über eine gegen sie gerichtete Morddrohung informiert werden, stimmt etwas nicht mit der Sorgfalt der Ermittlungen«, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall am Sonntag. Bei den Drohungen handele es sich um »widerliche Versuche der Einschüchterung« gegen die Demokratie. »Es darf noch nicht einmal der Eindruck aufkommen, die Morddrohungen würden wie eine Ordnungswidrigkeit behandelt«, warnte Überall.

Der deutsche PEN verurteilte die Morddrohungen am Montag ebenfalls. »Unverständlicherweise ist die hessische Polizei ihren Pflichten nicht nachgekommen und hat es versäumt, gleich nach dem Bekanntwerden des Schreibens die bedrohten Personen direkt über ihre Situation zu informieren«, kritisierte der Schriftstellerverband. Viele Autorinnen und Autoren in Deutschland hätten in den letzten Jahren Bedrohungen, Einschüchterungsversuche und hasserfüllte Reaktionen erlebt. PEN-Vizepräsident Ralf Nestmeyer erklärte, der Schutz bedrohter Journalisten, Künstler und Politikerinnen sei »gleichbedeutend mit der Verteidigung unserer demokratischen Grundrechte«.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in Verdi betonte, es werde Zeit, »dass sich der Generalbundesanwalt einschaltet«.

(lr)