27.07.2020 / Inland / Seite 2

»Eine Frage der Umsetzung unserer Grundrechte«

Thüringen: Verfassungsgericht kippt Paritätsregelung. Die Linke: Urteil für Bundesebene nicht relevant. Ein Gespräch mit Cornelia Möhring

Kristian Stemmler

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat die Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt. Sie sah vor, dass alle Parteien ihre Landeslisten jeweils abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Hat Sie das überrascht?

Obwohl ich mir ein anderes Urteil gewünscht hätte, waren meine Erwartungen angesichts der Besetzung mit überwiegend männlichen Verfassungsrichtern von vornherein gedämpft.

Welche Rolle spielte es denn, dass das Urteil von sieben Richtern, abe...

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