26.08.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Die Uhr tickt

Donald Trump heizt vor US-Präsidentschaftswahl Konflikt mit Iran an. Mechanismus zur Wiedereinsetzung von Sanktionen aktiviert

Knut Mellenthin

Am vorigen Donnerstag hat US-Außenminister Michael Pompeo einen Brief an den Vertreter Indonesiens, das gegenwärtig den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) führt, und an UN-Generalsekretär António Guterres übergeben. Mit diesem förmlichen Akt teilte die US-Regierung mit, dass sie den Punkt elf der UNSC-Resolution 2231 vom 20. Juli 2015 für sich in Anspruch nimmt. Dieser erlaubt jedem Beteiligten (»Participant State«) des Wiener Abkommens vom 14....

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