Hintergrund: »Pol der Hoffnung«

Bei einem Pressegespräch in Wiesbaden hat Janine Wissler am Donnerstag ihre Partei als »Pol der Hoffnung von links« bezeichnet. Der Partei stehe »ein großer personeller Umbruch« in »politisch sehr schwierigen Zeiten« bevor, sagte sie. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Partei eine »stärkere gesellschaftliche Rolle« spielen könne »als heute«. Die Linke stehe für »grundlegende Veränderungen der Macht- und Eigentumsstrukturen«, betonte sie. Nötig sei eine »klare Umverteilung«. Kriegseinsätzen der Bundeswehr werde sie nicht zustimmen.

Zuvor hatte der Landesvorstand der hessischen Linkspartei »einmütig große Rückendeckung« für ihre Kandidatur als Parteivorsitzende signalisiert, erklärten Petra Heimer undJan Schalauske, die Landesvorsitzenden der Partei, am Donnerstag in einer Pressemitteilung. Wissler habe in Hessen gezeigt, dass sie »für eine kämpferische Linke steht, die in- und außerhalb des Parlaments konsequent für soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik und gegen rechts streitet sowie in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen verankert ist«.

Auch Wissler betonte am Donnerstag, dass die Zusammenarbeit mit den außerparlamentarischen Bewegungen wichtig sei. Die Linkspartei wolle »eine Stimme solcher Bewegungen im Parlament sein«. Auf Landesebene in Hessen, wo 2008 die Tolerierung einer »rot-grünen« Minderheitsregierung durch die Linke am Widerstand einiger rechter SPD-Abgeordneter scheiterte, sei man weiter offen für eine Regierungszusammenarbeit. Das Beispiel Hessen könne auch »für den Bund eine wichtige Orientierung sein«. Hessen zeige, »dass wir bereit sind zum Regierungswechsel, wenn er mit Politikwechsel einhergeht«, sagte die Fraktionsvorsitzende.

Wissler wollte nicht ausschließen, 2021 selbst ein Bundestagsmandat anzustreben. Auch die Frage einer Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl wolle sie »in aller Ruhe mit den Beteiligten klären«. Ihr Landtagsmandat werde sie nicht vorzeitig abgeben.

Zum Wählerspektrum der Partei zählte Wissler den klassischen Industriearbeiter ebenso wie Hartz-IV-Bezieher. Die Linke wolle auch Ansprechpartner für Klimaschutzaktivisten etwa von »Fridays for Future«, für Flüchtlinghilfeorganisationen oder für Pflegekräfte sein.

Susanne Hennig-Wellsow hatte sich zuletzt gegenüber dem Spiegel zu ihrer Kandidatur geäußert und dabei Bedingungen für eine »rot-rot-grüne« Bundesregierung genannt. UN-Blauhelmeinsätzen ohne Kampfauftrag würde sich die Linke, so Hennig-Wellsow, nicht grundsätzlich verweigern, Kampfeinsätzen der Bundeswehr dagegen schon. Auch Rüstungsexporte lehne man ab. (np)