Scholz plant Schulden: 96,2 Milliarden Euro

Berlin. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz will im kommenden Jahr 96,2 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen und plant für die Jahre danach neue Kredite bis zum Limit der Schuldenbremse, hieß es am Freitag im Finanzministerium mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2021 und die Finanzplanung bis 2024. »Ab 2022 soll dann wieder die Schuldenbremse gelten«, wurde weiter mitgeteilt. Nur unter Inkaufnahme von Finanzlöchern von über 42 Milliarden Euro kann das Ministerium in der Planung 2022 bis 2024 die Einhaltung der Schuldenbremse in Aussicht stellen. Für den Bundesetat 2021 wäre dies die zweithöchste Neuverschuldung seit Bestehen der BRD. Begründet wird das mit der Coronakrise und ihren wirtschaftlichen Folgen. Das Kabinett soll den Etatentwurf am kommenden Mittwoch auf den Weg bringen. Für 2021 sind Ausgaben von 413,4 Milliarden Euro geplant. (Reuters/jW)