Aus: Ausgabe vom 15.10.2020, Seite 2 / Inland
Landtagswahl 2021 womöglich nur per Brief
Magdeburg. In Sachsen-Anhalt könnte die Landtagswahl am 6. Juni 2021 unter bestimmten Umständen als reine Briefwahl abgehalten werden. Der Landtag in Magdeburg beschloss am Mittwoch eine von den Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Grüne eingebrachte Änderung des Wahlgesetzes. Falls eine Urnenwahl etwa aufgrund einer krisenhaften Entwicklung in der Pandemie unmöglich sein sollte, könnte demnach die Abstimmung auch nur per Brief möglich sein. Entscheiden würde darüber die Landeswahlleiterin. Die Partei Die Linke betonte, sie halte die Regelung für verfassungsrechtlich bedenklich. (dpa/jW)
Mehr aus: Inland
-
jW Exklusiv: Tätliche Angriffe vor »Liebig 34« ausschließlich von »Sicherheitsleuten«
vom 15.10.2020 -
»Durchsuchung war nicht verhältnismäßig«
vom 15.10.2020 -
Widerstand im Autoland
vom 15.10.2020 -
Warnung vor »Kontrollverlust«
vom 15.10.2020 -
Überwachung aus der Luft
vom 15.10.2020 -
Bürgernahe Justiz
vom 15.10.2020 -
Offensive der Bosse
vom 15.10.2020 -
»Die Lage der Gewerkschaften ist objektiv schwierig«
vom 15.10.2020