Neu erschienen

Arbeiterpolitik

Die Informationsbriefe der Gruppe Arbeiterpolitik befassen sich in mehreren Beiträgen mit den Demonstrationen gegen die Pandemiemaßnahmen. Es entwickele sich eine Szene, die sich nicht »mit Kreuzchen bei der falschen Partei« begnüge, sondern selbst in aggressiver Weise aktiv werden wolle. Hier könne sich die Basis für »eine militantere Bewegung bilden, die sich nicht unbedingt als rechts versteht, die aber von Rechten für ihre Zwecke genutzt werden« könne. Eine Analyse zu »AfD und soziale Frage« kommt zum Schluss, es gehe nicht um eine faschistische Partei, sondern um eine »der marktradikalen Ausrichtung«. Sie sei aber auch »ein Sammelbecken für faschistische Kräfte«, die einen »parlamentarischen Arm« für nützlich hielten. Da aber die deutsche Arbeiterklasse in absehbarer Zeit nicht die Machtfrage stellen werde, gebe es auch »keine bedeutenden Fraktionen des Kapitals, die sich für rechtspopulistische Parteien stark« machten. Das Heft enthält außerdem Berichte über Aktionen gegen Rechte (Siegen, Olpe, Berlin-Britz), gegen Rassismus und Polizeigewalt (Berlin, Hamburg, Kassel), für bezahlbare Mieten (Berlin), gegen die Privatisierung der S-Bahn (Berlin) und die Abwälzung der Pandemiekosten auf Beschäftigte (Kiel). Ausführlich wird des griechischen Antifaschisten Manolis Glezos gedacht, der im März verstarb. (jW)

Arbeiterpolitik, Nr. 3 und 4/2020, 32 Seiten, 3,50 Euro, Bezug: Gesellschaft zur Förderung des Studiums der Geschichte der Arbeiterbewegung e. V. (GFSA), Postfach 106426, 20043 Hamburg, E-Mail: arpo.berlin@gmx.de

Sozialismus

Michael Brie und Gabriele Zimmer denken in einem Beitrag zur Strategiediskussion der Partei Die Linke im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 über den »besonderen Gebrauchswert einer zugleich radikalen wie realpolitischen Partei« nach. Joachim Bischoff und Björn Radke fragen sich, ob die Neuwahl der Bundesspitze mit einem »Aufbruch in der Linkspartei« verbunden sei. Außerdem: Heiko Bolldorf analysiert die Parlamentswahl in Kroatien, Norman Paech erinnert an den verstorbenen Rechtswissenschaftler Gerhard Stuby, Helmut Martens schreibt über die Coronakrise als »Störung des ›Weiter-so‹«. (jW)

Sozialismus, Jg. 47/Nr. 10, 69 Seiten, acht Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de