10.11.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

»Dienstliche Sozialsphäre«

Polizeieinsätze bei Straßenprotesten: Richter begründet Fehlen von Vertraulichkeit

Kristian Stemmler

Bisher haben sich nur wenige Juristen eingehend mit dem Thema befasst. Um so aufschlussreicher ist, was David Ullenboom, Richter am Landgericht Essen, in einem Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift über das »Filmen von Polizeieinsätzen als Verletzung der Vertraulichkeit des Worts« schreibt. Heute trage fast jeder Teilnehmer von Großveranstaltungen, Demonstrationen oder »sonstigen Massenaufläufen« ein Smartphone mit Filmkamera bei sich, konstatiert der Autor...

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