17.12.2020 / Ansichten / Seite 8

Digitale Entkoppelung

EU-Vorstoß gegen »Terror« im Netz

Sebastian Carlens

Die Mühlsteine der Europäischen Union mahlen langsam. Als der damalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker 2018 in kryptischen Worten verkündete, eine Stunde sei »das entscheidende Zeitfenster, während dessen Öffnung größter Schaden angerichtet werden« könne, wusste niemand, von was der Mann redet. Nun, Jahre später, die Auflösung: Ein EU-Gesetz, das Betreiber sozialer Netzwerke (und, darüber hinaus, Webseiten mit Kommentarfunktion) auch ohne Gerichtsurteil verpf...

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