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Aus: Ausgabe vom 16.01.2021, Seite 1 / Ausland

Russland verlässt Vertrag zu »Open Skies«

Moskau. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge – dem »Open Skies«-Vertrag – verlässt nun auch Russland das Abkommen. Washington sei auf die Vorschläge Moskaus zu seiner Erhaltung nicht eingegangen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Deshalb beginne Russland nun mit dem Ausstiegsverfahren. Zudem habe es die NATO versäumt, Sicherheitsgarantien zu geben. Deshalb sei das Abkommen, nach dem Militärexperten des Kriegsbündnisses das Territorium der Atommacht Russland vom Flugzeug aus überprüfen dürfen, eine Gefahr für die nationale Sicherheit, sagte der Chef des Außenausschusses im Parlament, Leonid Sluzki. Der »Open Skies«-Vertrag war 1992 geschlossen worden und 2002 in Kraft getreten. Er erlaubt den Vertragsstaaten jährlich eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Staaten. (dpa/jW)