Michael Leutert legt Mandat nieder

Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) legt sein Mandat nieder. Leutert werde Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble darüber informieren, dass er zum 15. Februar aus dem Bundestag ausscheide, hieß es am Montag abend in einer Mitteilung der Linke-Bundestagsfraktion. Zur Begründung erklärte Leutert, der Mitglied im Haushaltsausschuss war, er wolle sich künftig »bei einer internationalen Organisation engagieren«; dies sei mit seiner Tätigkeit im Bundestag »nicht vereinbar«. Der sächsische Parlamentarier wurde innerparteilich dem rechten »Reformer«-Lager zugerechnet. Seine Position zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgte mehrfach für Kontroversen. Der Verein »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« warf ihm im Oktober 2018 vor, im Haushaltsausschuss eher die Interessen »einer rechtsradikalen Regierung« als die der Linkspartei zu vertreten. Für Leutert wird der Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost, der bereits von 2005 bis 2017 im Bundestag saß, über die sächsische Landesliste nachrücken. (jW)