Hauptaufgabe: Krieg verhindern!

Man muss kein Marxist sein, um zu erkennen, dass kapitalistische Produktions- und Eigentumsverhältnisse nicht mehr geeignet sind, um anstehende Aufgaben der Menschheit zu lösen. Ja schlimmer noch, der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus erweist sich immer klarer als Verursacher dieser Probleme und als Hauptgrund dafür, dass sie nicht effektiv bekämpft werden können. Denn Verhältnisse, in denen optimale Profitmaximierung das Maß aller Dinge ist, erweisen sich in zunehmender Deutlichkeit als schlechter gegenüber solchen, in denen diese Prämisse überwunden wurde, um das Wohl von Mensch und Natur in den Mittelpunkt zu rücken.

Für diese einfache Erkenntnis findet man gerade in diesen Zeiten täglich Belege: Wer bei der Bekämpfung des Coronavirus auf Kapitalverwertung mehr Rücksicht nimmt als auf Menschen, zögert mit einem konsequenten Lockdown. Wer das Gesundheitswesen privatisiert, um dort dicke Gewinne zu ermöglichen, verabschiedet sich von einer optimalen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung und nimmt statt dessen Personalmangel, Krankenhausschließungen oder völlig überarbeitetes Personal und damit schlechte Patientenversorgung in Kauf. Solange die Pharmaindustrie ihre Produkte nicht in erster Linie herstellt, um weltweit Menschenleben zu retten, sondern um vor allem in entwickelten Industrieländern maximale Profite zu erwirtschaften, werden Millionen von Menschen unnötig sterben. Diese Liste ließe sich beliebig erweitern.

Es liegt also auf der Hand, dass kapitalistische Profitlogik als zentrale Größe gebrochen werden muss. Was aber Gewerkschafter und selbst Linke heute nicht (mehr) offensiv sagen: Das bedeutet, dass Kapitalismus abgeschafft und sozialistische Verhältnisse erkämpft werden müssen! Im Gegensatz zu vielen Medienleuten wissen nicht wenige Kapitalisten, dass ihr System an Grenzen einer produktiven Entwicklung stößt. Gleichzeitig zeichnet sich ab, dass zum Beispiel die Volksrepublik China ganz andere Möglichkeiten beim Aufbau von Industrie und Handel, aber auch beim Umweltschutz und in der Bekämpfung von Armut hat – bei wachsender Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den imperialistischen Großmächten. Letztere versuchen, über Sanktionen und Wirtschaftskriege diese Entwicklung aufzuhalten, was ihnen aber so nicht gelingen wird. Die indische Politikwissenschaftlerin Radhika Desai hat es auf der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz auf den Punkt gebracht: »Der alte Kalte Krieg hat den Kommunismus nicht besiegt, aber der neue Kalte Krieg kann den Kapitalismus besiegen.«

Das ist der Hauptgrund, weshalb gerade in diesen Zeiten die Gefahr eines großen, heißen Krieges dramatisch wächst. Mit militärischer Einkreisung, mit Hochrüstung, regionaler Destabilisierung und bisher punktuellen Konflikten, die sich aber rasch zum Flächenbrand entwickeln können, mit erneuten Versuchen, die atomare Erstschlagfähigkeit zu erreichen, ohne vernichtende Gegenschläge in Kauf nehmen zu müssen, versuchen die imperialistischen Länder – trotz aller Widersprüche untereinander – über das letzte ihnen verbliebene wirksame Mittel Krieg das Rad der Geschichte noch einmal zurückzudrehen. Unsere Hauptaufgabe ist es, dies mit allen Mitteln zu verhindern! Denn ein nächster Weltkrieg könnte die Menschheit vernichten und damit auch die Option, bestehende gravierende Widersprüche über eine andere Gesellschaftsordnung aufzuheben.