Protest in Polen gegen Werbeabgabe

Warschau. Die Opposition in Polen hat die Regierung aufgefordert, eine geplante Reklameabgabe für Medien zurückzunehmen. Die Abgabe sei eine Gefahr für die Pluralität der Medien, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mehrerer Parteien, wie die Nachrichtenagentur dpa meldete. »Es gibt keine Demokratie ohne die Freiheit des Worts. Es gibt keine freie Gesellschaft ohne Zugang zum freien Fluss von Ideen, Meinungen und Informationen«. Sowohl Vertreter des größten Oppositionsbündnisses Bürgerkoalition (KO) als auch der Linken sowie der Bauernpartei PSL hatten das Protestschreiben unterzeichnet.

Die Regierung will mit der Abgabe internationale und landeseigene Medienunternehmen sowie Kinos und Anbieter von Großwerbeflächen für Einnahmen aus Werbung zur Kasse bitten. Die Hälfte des Erlöses aus der neuen Abgabe soll in den Nationalen Gesundheitsfond NFZ fließen. Die Regierungspartei PiS begründete ihr Vorhaben mit den Folgen der Coronapandemie. (dpa/jW)