04.03.2021 / Titel / Seite 1

Eigengewächs unter Beobachtung

Verfassungsschutz überwacht laut Medienberichten die AfD mit geheimdienstlichen Mitteln. Darüber reden will er nicht

Arnold Schölzel

Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft nach Medienangaben die AfD vom Prüf- zum Verdachtsfall hoch. Damit ist der Einsatz von Lauschaktionen, geheimen Computerdurchsuchungen und die Anwerbung von Parteimitgliedern als sogenannte Vertrauenspersonen (V-Leute) offiziell möglich. Wie weit der Geheimdienst dabei gegen sich selbst vorgehen muss, ist unbekannt. Es bleibt ohnehin bei Symbolik: Abgeordnete und Kandidaten bei Wahlen dürfen wegen einer laufenden Klage der AfD ...

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