Bericht: Frontex kann Vorwürfe nicht ausräumen

Warschau. Die EU-Grenztruppe Frontex ist einem internen Bericht zufolge nicht in der Lage, Vorwürfe wegen möglicher Verstöße gegen Grundrechte zweifelsfrei auszuräumen. Wegen Unzulänglichkeiten im Berichts- und Überwachungssystem von Frontex habe eine Arbeitsgruppe fünf solcher Verdachtsfälle nicht komplett aufklären können, heißt es in einem Bericht, der dpa am Freitag vorlag. Die interne Frontex-Arbeitsgruppe war vom Verwaltungsrat beauftragt worden, 13 Fälle illegaler Pushbacks auf dem Mittelmeer zu untersuchen. Einem im Januar vorgelegten Vorbericht zufolge wurde in acht Fällen »kein Fehlverhalten« entdeckt. Zu den fünf weiteren Fällen bietet der Abschlussbericht keine vollständige Klärung. Die anhaltende Untersuchung dieser Fälle verlange es, »die internen Abläufe der Agentur in Fällen von möglichen Grundrechtsverstößen zu überprüfen«, heißt es. (dpa/jW)