29.09.2003 / Inland / Seite 4

Existenzsicherung kein Thema mehr

Mit der Subventionierung prekärer Beschäftigung wirft die SPD ihr Grundsatzprogramm über Bord

Dirk Hoeber

»Sozial ist, was Arbeit schafft«, so ein ideologischer Grundsatz des regierenden Neoliberalismus. Das bedeutet nichts anderes, als daß es besser sei, schlecht bezahlte und weit entfernte Arbeit zu haben als gar keine. Ob man davon leben kann, spielt keine Rolle. Wer nicht alles mitmacht, wird als »Sozialschmarotzer« diffamiert. Die »Reform« des Arbeitsmarktes baut vor allem auf die flächendeckende Einführung von JobCentern. Angestrebt wird also nicht mehr dauerhafte...

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