02.07.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Onlinedurchsuchungen und Quellen-TKÜ – eine Chronologie

2005 bittet der damalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) den Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), »Staatstrojaner« einsetzen zu können. Mittels geheimer Dienstanweisung sollen damals bereits Onlinedurchsuchungen erfolgt sein.

Als erstes Bundesland führt Nordrhein-Westfalen 2006 Staatstrojaner für den Geheimdienst ein, einer Verfassungsbeschwerde dagegen gibt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zwei Jahre später statt.

2007 kündigt die Bayeris...

Artikel-Länge: 3951 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.