09.07.2021 / Ausland / Seite 7

Diskriminierung pausiert

Israels neue Koalition scheitert mit Verlängerung von Staatsbürgerschaftsgesetz

Jules El-Khatib

Die neue israelische Regierung ist am Dienstag mit der Verlängerung der Laufzeit eines Gesetzes gescheitert, welches die Staatsbürgerschaft für Palästinenserinnen und Palästinenser einschränkt. Obwohl in der Koalition – ein Achtparteiensammelsurium aus sozialdemokratischen bis hin zu ultrarechten Parteien – ein Kompromiss ausgehandelt worden war, scheiterte die Verlängerung schließlich an einem Abweichler.

Das Gesetz, das erstmals im Jahr 2003 verabschiedet und seit...

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