16.07.2021 / Inland / Seite 2

»Mittlerweile bedauern das alle«

Vertreterin von Die Linke stimmte im Bundeswahlausschuss dafür, die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Ein Gespräch mit Thies Gleiss

Kristian Stemmler

Vor einer Woche hat der Bundeswahlleiter der DKP mitgeteilt, die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zulassen zu wollen, weil Rechenschaftsberichte nicht rechtzeitig eingereicht worden seien. Was sagen Sie zu dem Schritt und der Begründung?

Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses ist völlig überzogen. Formale Entscheidungskriterien werden offenkundig vorgefassten politischen Festlegungen unterworfen. Wie jetzt bekannt wird, ist die DKP willens und dabei,...

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