25.10.2003 / Thema / Seite 10

EU – sozial verfaßt?

Der EU-Verfassungsentwurf und die PDS-Debatte

Edeltraut Felfe

Die Einfügung u.a. von »sozialer Marktwirtschaft«, »Vollbeschäftigung« und »sozialem Fortschritt« in die Zielstellungen der Europäischen Union (Artikel I-3) wurde von Silvia-Yvonne Kaufmann als »Bruch mit der einseitig neoliberalen Ausrichtung der EU« gewertet. Statt der Festlegung auf eine »offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb« sei eine »Zielkorrektur in Richtung soziale Marktwirtschaft« erreicht worden. Wer ein sozialeres Europa wolle, könne sich künftig d...

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