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Aus: Ausgabe vom 31.07.2021, Seite 9 / Kapital & Arbeit

BGH kippt Löschregeln von Facebook

Karlsruhe. Facebook muss Nutzer informieren, wenn ihnen eine Kontosperrung droht, und den Grund dafür nennen. Die Betreffenden müssen vorab auch Gelegenheit bekommen, sich dazu zu äußern, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Wenn Facebook einzelne Beiträge lösche, müsse das soziale Netzwerk zumindest nachträglich Bescheid geben. Grundsätzlich dürfe Facebook Nutzern aber »bestimmte Kommunikationsstandards« vorgeben – auch wenn diese über die strafrechtlichen Vorgaben hinausgingen, entschied der BGH. (AFP/jW)

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