RT DE: Ablehnung kommt

Der russische Auslandssender RT DE erhält keine Sendelizenz für den deutschsprachigen Raum. Zumindest nicht von Luxemburg, wo ein entsprechender Antrag gestellt worden war. Das berichtete Bild am Mittwoch. Das Blatt behauptet, die luxemburgischen Behörden folgten der Rechtsauffassung der BRD, dass der Antrag auf eine Sendelizenz bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg hätte gestellt werden müssen, da RT DE in Berlin registriert ist – was aufgrund »fehlender Staatsferne« wohl aussichtslos wäre. Die Ablehnung werde in den nächsten Tagen verkündet. Offiziell ist in der Angelegenheit noch keine Entscheidung getroffen. Der Antrag hatte zu diplomatischen Verwicklungen zwischen Luxemburg und Deutschland geführt. Das russische Äquivalent zur Deutschen Welle sollte nach eigenen Planungen spätestens ab Dezember im deutschen Fernsehen zu empfangen sein. Sollte der Bericht zutreffen, bliebe RT DE weiterhin auf seine Onlineplattform beschränkt. (jW)