17.08.2021 / Thema / Seite 12

Objektiver Geltungsverlust

Die »freiheitlich-demokratische Grundordnung« und ihre ausgemachten Feinde. Zum KPD-Verbot vor 65 Jahren

Hans E. Schmitt-Lermann

Nicht erst ab 1956, sondern schon ab 1950 galten die Kommunisten in der Bundesrepublik gemäß staatlicher Repressionspraxis und weitgehend auch wieder im Volksbewusstsein als Staatsfeinde: nach den großangelegten Razzien vor allem sozialdemokratischer Polizeipräsidenten in den Ruhrgebietsstädten und der anschließenden Prozessflut, nach dem Adenauer-Erlass von 1950, der schon damals Kommunisten, VVNler und Angehörige von Friedensorganisationen unter Berufsverbot stell...

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