Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 04.10.2021, Seite 4 / Inland

Grüne: Mitglieder sollen entscheiden

Berlin. Die Grünen wollen ihre rund 120.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag und ihre personelle Aufstellung in einer neuen Bundesregierung abstimmen lassen. Einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands beschlossen die etwa 100 Delegierten eines kleinen Parteitags in Berlin am Sonnabend bei nur einer Enthaltung. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Grünen, dass es eine Urabstimmung über einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene gibt. Bei ihren ersten beiden Regierungsbündnissen mit der SPD 1998 und 2002 stimmten noch Parteitage über die Koalitionsverträge ab. Auf Länderebene hat es solche Mitgliederentscheide aber schon gegeben. (dpa/jW)

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