Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.10.2021, Seite 4 / Inland

Berlin: »Rot-Rot-Grün« auf der Zielgeraden

Berlin. Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bahnt Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken an. Sie kündigte am Donnerstag zwar zunächst nur eine weitere Sondierungsrunde an – aber nur noch mit diesen beiden Parteien. Die SPD erachte »diese Zusammenarbeit für den erfolgversprechendsten Weg« für eine stabile Regierung in der Hauptstadt in den nächsten fünf Jahren. Bei einer Runde am Freitag solle ein Sondierungspapier erarbeitet werden. Anschließend soll dem Landesvorstand der SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen werden. Damit wären erste Weichen gestellt für die Neuauflage des bisherigen Regierungsbündnisses. Giffey stellte aber klar: »Ein einfaches ›Weiter so‹ kann es nicht geben.« (dpa/jW)