Haenel hat Patent von Heckler & Koch verletzt
Düsseldorf. Im Streit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch hat der Waffenhersteller C. G. Haenel eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Dienstag, dass die Firma bei einem Sturmgewehrmodell ein Patent von HK verletzt habe. Die Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung sah das Gericht als begründet an. Schadenersatz muss Haenel wegen einer Verjährung aber nicht zahlen. Das Urteil bezieht sich ausschließlich auf die Halbautomatikversion des Gewehrs und nicht auf die Vollautomatik, die Haenel der Bundeswehr verkaufen will. Haenel wollte das Urteil zunächst nicht kommentieren. Heckler & Koch und Haenel sind seit langem miteinander im Clinch. Beide Firmen kämpfen um einen Großauftrag des Bundes über 120.000 Sturmgewehre. (dpa/jW)
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